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Ab 1949

Artikel von balier.info

Im Jahre 1949 erkannten die Niederlande die Souveränität der Republik Indonesien an. Das Konstrukt der „Niederländisch-Indonesischen Union“ sollte den Holländern jedoch weithin Geltung verschaffen, da sie zunächst die Kontrolle über das Land behielten. Während es die Europäer als Möglichkeit der Machtausübung sahen, verstanden es die Asiaten als Gemeinschaft, die den wirtschaftlichen und kulturellen Austausch ermöglichen sollte. Die Holländer hatten allerdings die Unabhängigkeit Indonesiens nur unter der Prämisse akzeptiert, dass das Gebiet in Form einer Föderation von mehreren Teilstaaten weitergeführt werden würde. Daher waren sie über den Vertragsausstieg äußerst verärgert, weshalb sie versuchten, Druck auf die Teilrepubliken auszuüben.

Ein Putschversuch unter Führung des Niederländers Raymond Westerling schlug fehl und gab statt dessen dem neuen Präsidenten Soekarno einen hinreichenden Vorwand, um den Nationalstaat Indonesiens zu proklamieren. Daher kündigte die indonesische Seite die Vereinbarung über die Union am 15.02.1956 offiziell auf.

Am 30. September 1965 kam es in Jakarta erneut zu einem Putsch. Der Staatsstreich, der den Kommunisten angelastet wurde, wurde zwar vereitelt, doch zogen in Folge dessen die Militärs durchs Land und metzelten ganze Bevölkerungsgruppen hin. Der Auslöser des Putsches ist bis heute nicht aufgeklärt, vielmehr wurden die Hintergründe verschleiert und durch intensive Propagandamaßnahmen in den Folgejahren verklärt. Dies führte dazu, dass kommunistischen Plattformen bis heute misstraut wird, wenngleich deren Beteiligung an damaligen Putschversuch mittlerweile kritisch gesehen wird und viele Experten davon ausgehen, dass diese mit den Umsturz nichts zu tun hatten.

1998 musste der indonesische Staatspräsident Soeharto, welcher das Land seit dem Putsch 1965 regierte, durch den Druck der Bevölkerung zurücktreten. Ausgelöst wurde die Krise durch eine schon länger anhaltende Talfahrt der indonesischen Wirtschaft. Experten sprachen von der schwersten Krise seit den 1960-er Jahren. Die Inflationsrate lag im Februar 1998 bei über 12 Prozent und die Rupiah fiel auf ein Level von 15.000 zu einem US-Dollar, was einem Einbruch um 80 Prozent entsprach. Außerdem wurde Präsident Soeharto Untreue und Korruption vorgeworfen. In Jakarta und vielen anderen Großstädten demonstrierten Studenten für Reformen und gegen die Regierung. Es wurde geschossen und es gab 1188 Tote zu beklagen.

Daraufhin kam der ehemalige Vizepräsident Jusuf B. Habibie in das Amt, welcher das Land allerdings nicht sehr lange regieren sollte. Er selbst sah sich auch nur als Übergangspräsident bis zu den Ende 1999 angekündigten Neuwahlen. Jusuf B. Habibie, zuvor zwanzig Jahre im Kabinett des ehemaligen Staatsoberhauptes Soeharto Forschungs- und Technologieminister, führte erste Reformen im krisengeschüttelten Indonesien durch. Unter seiner Führung wurden die politischen Häftlinge und unabhängige Gewerkschafter aus der Haft entlassen und ein neuer Vertrag mit dem Internationalen Währungsfond (IWF) zur Stützung der wirtschaftlichen Lage Indonesiens unterschrieben.

Nach starken Unruhen, bei denen unzählige Menschen getötet wurden und vielem internationalen Druck kam es am 20. Oktober 1999 zu den angekündigten Neuwahlen. Bei diesen setzte sich der gemäßigte Moslempolitiker Abdurrahman Wahid als erster demokratisch gewählter Präsident durch, nachdem Jusuf B. Habibie seine Kandidatur zurückgezogen hatte. Hoffnungsträgerin des indonesischen Volkes war jedoch die Tochter des Staatsgründers Sukarno, Megawati Sukarnoputri. Aus diesem Grund gab es nach der Wahl erneut massive Straßenschlachten, denen die Regierung mit einem starken Polizei- und Militäraufgebot entgegentrat. Daraufhin wurde "Mega", wie Megawati Sukarnoputri liebevoll von ihren Unterstützern genannt wird, am 21. Oktober 1999 zur Vizepräsidentin gewählt, was die Situation enorm entspannte.

Im Juli 2001 wurde Präsident Wahid vom Parlament das Amt entzogen, da sich die Vorwürfe mehrten, er sei in zwei große Finanzskandale verwickelt. Auch wurde ihm Korruption und Inkompetenz vorgeworfen. Da "Gus Dur", wie er von den Indonesiern genannt wird, allerdings nicht von sich aus zurücktreten wollte, entzog ihm der Volkskongress, das höchste Gesetzgebungsorgan des Landes, sein Regierungsmandat. Zuvor hatte er noch versucht seine Enthebung zu verhindern, indem er die Parlamentskammern auflöste und den Ausnahmezustand verhängte. Die Polizeiführung machte aber deutlich, dass sie den Anweisungen des Präsidenten nicht Folge leisten werde und das oberste Gericht Indonesiens bezeichnete das Dekret über den Ausnahmezustand als ungesetzlich. Daraufhin trat das Parlament doch zusammen und setzte den Präsidenten ab. Dies ebnete den Weg für die Vizepräsidentin und Megawati Sukarnoputri wurde Präsidentin der Republik Indonesien.

Die aufkeimenden Demokratiebewegungen führten zu Konflikten und radikalen Strömungen, die sich im Zeitraum von 2000-2004 in verschiedenen Bombenanschlägen entluden. Als Täter für viele dieser Sprengstoffattacken wurde die radikal-islamische Gruppe Jemaah Islamiyah ausgemacht. Es kann davon ausgegangen werden, dass sie dazu dienen sollten die Bemühungen im gesellschaftlichen Wandel zu torpedieren und Instabilität zu verbreiten.

Daraufhin erließ Präsidentin Megawati bereits am 18. Oktober 2002 Notstandsgesetze, welche den Behörden weitreichende Befugnisse verschaffte. Sie hatten zum Ziel, hart sowie entschlossen gegen mögliche Terroristen vorgehen zu können.

2004 wählte Indonesien einen neuen Staatspräsidenten. Bei der Wahl im Oktober wurde Megawati Sukarnoputri von Susilo Bambang Yudhoyono (kurz: S.B.Y.) abgelöst, der bis zum Mai 2004 amtierender Minister für Sicherheitspolitik im Kabinett Megawati war, bevor er selbst zurücktrat. Er setzte sich im 2. Wahlgang gegen Megawati durch, nachdem zwar seine Befürworter die Mehrheit bereits erreicht hatten, aber diese nicht absolut war. In einer Stichwahl konnte er sich dann gegenüber seiner Kontrahentin behaupten.

Am 1. Oktober 2005 explodierten auf Bali erneut drei Bomben. Dabei starben mehr als 20 Menschen, größtenteils Indonesier, mindestens 122 Personen wurden verletzt. Auch hier galt das Umfeld der radikalen Gruppe Jemaah Islamiyah als verantwortlich, aus dem die Täter zu stammen schienen. Aufgrund dieses neuen Zwischenfalls wurde die Polizei weiter gestärkt und die Anstrengungen im Kampf gegen den Terrorismus ausgeweitet.

Nachdem sich Indonesien seit 2002 verstärkt der Terrorbekämpfung verschrieben hatte, ereigneten sich am 17.07.2009 erneut zwei Bombenanschläge in der Hauptstadt Jakarta, die die internationalen Hotels Marriott und Ritz-Carlton zum Ziel hatten. Bei diesen Selbstmord-Anschlägen kamen 8 Personen ums Leben, mehr als 50 weitere Menschen wurden verletzt. Als Drahtzieher wird auch hier die fundamentalisische Gruppe Jemaah Islamiyah vermutet, da einer der Täter ihrem Umfeld zugeordnet werden konnte. Nicht zuletzt aufgrund dieser erneuten Explosionen wurden die Bemühungen der indonesischen Sicherheitskräfte noch einmal intensiviert. So fanden am 08.08.2009 verschiedene Razzien auf der Insel Java statt, die mit teilweise sehr schweren Schusswechseln einhergingen, welche bis zu 18 Stunden andauerten. Als Ergebnis verkündeten die Einsatzkräfte, dass durch diese Maßnahmen mehrere mutmaßliche Terroristen unschädlich gemacht werden konnten und 500 kg Sprengstoff sichergestellt wurde. Wenige Tage später, genauer am 17.09.2009, kam es zu tödlichen Auseinandersetzungen zwischen indonesischen Spezialeinheiten und mutmaßlichen Tätern am Rande der javanischen Stadt Solo. Dabei kam auch der meistgesuchte Terrorist Südostasiens Noordin Mohammad Top aus Malaysia ums Leben, der als Verantwortlicher für die Bombenanschläge auf Bali in den Jahren 2002 sowie 2005 gilt. Des weiteren soll er der Bombenexperte und wichtigste Anwerber bzw. Geldbeschaffer der Jemaah Islamiyah gewesen sein, der ebenfalls für die Anschläge auf das Marriott-Hotel und die australische Botschaft in Jakarta in den Jahren 2003 sowie 2004 sowie die oben genannten Selbstmordattentate im Juli 2009 in der indonesischen Hauptstadt verantwortlich zeichnete.

Bei einem weiteren Anti-Terror-Einsatz der indonesischen Polizei, welcher im Vorfeld eines beabsichtigten Besuches des amerikanischen Präsidenten Barack Obama durchgeführt wurde, kam es am 09.03.2010 erneut zu Schusswechseln, als mehrere Terrorverdächtige versuchten, sich mit Waffengewalt ihrer Verhaftung zu entziehen. Bei dieser Polizeiaktion in einem Internet-Cafe der javanischen Ortschaft Pamulang (nahe Jakarta) wurde auch der meistgesuchte Terrorist Dulmatin getötet, welcher als mutmaßlichen Anführer der Extremistengruppe Jemaah Islamiah galt. Er stand in dem Verdacht, als Bombenbauer aktiv an der Planung und Ausführung der Bali-Attentate im Jahre 2002 beteiligt gewesen zu sein.

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